Impressumspflicht auf der Website

Alle geschäftlich genutzten Websites oder Onlineshops müssen ein Impressum enthalten. Auch Unternehmensauftritte bei Facebook z.B. brauchen eins. Die Angaben im Impressum sind unbedingt als Pflichtangaben zu sehen, denn diese werden durch das Telemediengesetz (§ 5 TMG) geregelt.

Je nachdem welche Dienste auf der Webseite betrieben werden, existieren unterschiedliche Anforderungen an das Impressum. Richtet sich z.B. Ihr Angebot an Verbraucher (privat Kunden), muss die Website weitere Informationen enthalten, wie Informationen über das Widerrufsrecht des Verbrauchers. Aber richtet sich eine Webseite lediglich an das eigene private Umfeld, bräuchte sie nach geltendem Recht kein Impressum.

Welche Folgen drohen bei Verstößen?

Außerdem muss das Impressum einer Webseite unmittelbar und ohne langes Suchen auffindbar sein. Sie sollten die Impressumspflicht, umbedingt ernstnehmen, denn ein Verstoß stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Hier könnte ein Bußgeld von bis zu 50.000 EUR anfallen. Leider gibt es häufig auch Abmahnung durch Wettbewerber, welche bewusst der Konkurrenz schaden wollen. Achten Sie also unbedingt an alle Angaben auf Ihrer Webseite.

Datenschutz Angaben

Die Pflicht, eine Datenschutzerklärung auf der Website einzubinden, ergibt sich aus § 13 TMG. Danach muss der Webseitenbetreiber den User zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten Infomieren. Des Weiteren über mögliche Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU.

Hier finden Sie eine Übersicht, welche Aspekte im Fokus der datenschutzrechtlichen Überprüfung einer Website besonderes beachtet werden sollten.

Tracking und Analyse-Tools (z.B. Google Analytics)

Bei der Verwendung von Tracking- und Analyse-Tools sollten Sie aus datenschutzrechtlichen Aspekten immer vorsichtig sein. Die bekanntesten Tracking- oder Analyse-Tools auf dem Markt sind:

  • Google Analytics
  • Piwik
  • Adobe Analytics (Omniture)

Sie müssen die Besucher der Webseite in der Datenschutzerklärung umfassend und verständlich darüber zu informieren, welche Daten zu welchem Zweck erhoben und ggf. Weitergegeben werden. Darüber hinaus sind noch Folgende Faktoren im Datenschutz jeweils zu beschreiben:

  • Löschung der Altdaten,
  • Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung mit dem Anbieter,
  • Anonymisierung der IP-Adressen,
  • Widerspruchsrecht der Webseitenbesucher

Cookies (z.B. für Adsense, AdWords, etc.)

Die Websitenbesucher sollten in der Datenschutzerklärung auch über die Nutzung von Cookies inkl. der Widerspruchsrechte informiert werden. Hier zu werden wir in kürze noch einen seperaten Blogeintrag über die Verwendung von Adsense und Cookies schreiben.

Social-Media Plug-Ins

Das Landgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil vom 09.03.2016 (AZ: 12 O 151/15) entschieden, dass die bloße Einbindung des Facebook Like-Button auf Webseiten ohne die Einwilligung der betroffenen Seitenbesucher und ohne Angabe über Zweck und Funktionsweise des Buttons rechtswidrig ist.

Die Begründung hierfür ist, dass der Webseitebetreiber durch die Einbindung des Social Plugin (z.B. Facebook / Instagram) in die eigene Webseite sehr wohl Einfluss auf den Datenverarbeitungsprozess hat. Daher ist es zu empfehlen, sog. Social Bookmarks (Plugin) auf die Webseite einzubinden oder auf die sog. „Shariff-2-Klick-Lösung“ zu setzen.

Anmelde- bzw. Kontaktformular

Haben Sie einen Anmelde- oder Kontaktformular auf Ihrer Website, dann müssen Sie insbesondere darauf achten, dass die Daten verschlüsselt übermittelt werden. Dabei besteht die Pflicht eines Webseitenbetreibers ein anerkanntes Verschlüsselungsverfahren zu implementieren, ergibt sich aus § 13 Abs. 7 TMG. Ein anerkanntes Verschlüsselungsverfahren für Datennetzwerke ist z.B. die Transport Layer Security (TLS).

Außerdem sind folgende Aspekte bei der Verwendung eines Anmelde- und Kontaktformulars auf Ihrer Webseite zu berücksichtigen:

  • Hinweis zur Kennzeichnung von Pflichtangaben und freiwilligen Angaben
  • Datenschutzhinweis in Bezug auf die Erhebung und Nutzung der Daten erforderlich vor dem Versenden der Kontakt abfrage

Ein Verstoß gegen § 13 Abs. 7 TMG stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einer Bußgeld geahndet werden kann.

Bleiben Sie rechtsicher mit unserer Hilfe!

Wir bieten gerne unsere Hilfe an um Ihre Webseite rechtsicher zu machen! Haben Sie nur einzelne Fragen oder sollen wir Ihre bestehende Homepage von Fuß bis Kopf prüfen – treten Sie unkompliziert mit uns in Kontakt. Gerne unterbreiten wir Ihnen einen Festpreis, sodass Sie keine Sorgen haben über mögliche Bußgeldbescheide durch Ihre Webseite.

Schreiben Sie uns kurz mit unserem Kontaktformular an! Wir rufen gerne zurück!